Am 17. April gab der Sprecher des Handelsministeriums eine Erklärung zur Einleitung von Ermittlungen der USA nach Abschnitt 301 gegen China ab.
Am 17. April US-Zeit kündigte das Büro des US-Handelsbeauftragten die Einleitung einer Untersuchung nach Paragraph 301 an, die sich gegen Chinas maritime, logistische und Schiffbauindustrie richtet. China ist damit äußerst unzufrieden und lehnt es entschieden ab.
Der US-Antrag ist voller falscher Anschuldigungen. Er interpretiert normale Handels- und Investitionsaktivitäten als Gefährdung der nationalen Sicherheit und der Unternehmensinteressen der USA und gibt China die Schuld für seine eigenen industriellen Probleme. Dies entbehrt jeder faktischen Grundlage und widerspricht dem wirtschaftlichen gesunden Menschenverstand. Mehrere US-Forschungsberichte zeigen, dass die US-Schiffbauindustrie ihren Wettbewerbsvorteil schon vor vielen Jahren aufgrund übermäßiger Protektion verloren hat. Die USA subventionieren ihre eigene Industrie in Höhe von Hunderten von Milliarden Dollar diskriminierend, werfen China jedoch vor, sogenannte „marktwidrige Praktiken“ anzuwenden. Tatsächlich ist die Entwicklung der chinesischen Industrie das Ergebnis technologischer Innovationen und der aktiven Teilnahme der Unternehmen am Marktwettbewerb. Die US-Anschuldigung ist schlichtweg unhaltbar.
Die vorherige US-Regierung leitete eine Untersuchung nach Abschnitt 301 gegen China ein und verhängte zusätzliche Zölle gegen China. Dies wurde von der WTO als Verstoß gegen die WTO-Regeln eingestuft und von vielen WTO-Mitgliedern abgelehnt. Die Vereinigten Staaten haben wiederholt Fehler gemacht, indem sie aus innenpolitischen Gründen eine neue Untersuchung nach Abschnitt 301 einleiteten.
Wir fordern die Vereinigten Staaten auf, Fakten und multilaterale Regeln zu respektieren, ihre Fehlverhalten unverzüglich einzustellen und zu einem regelbasierten multilateralen Handelssystem zurückzukehren. China wird den Fortgang der Untersuchung aufmerksam verfolgen und alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um seine Rechte und Interessen entschlossen zu verteidigen.
